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17. August 2012

Prüfung von Frequenznutzungen

Eine wesentliche Aufgabe der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ist die Sicherstellung einer störungsfreien und effizienten Frequenznutzung. Die Überwachung der Frequenznutzungen erfolgt durch regelmäßige Prüfungen. Dabei werden die in den Frequenzzuteilungsurkunden enthaltenen Nutzungsparameter bzw. Angaben dahingehend geprüft, ob diese eingehalten werden. Dies gilt sowohl für Luftfunk- als auch Bodenfunkstellen. Der Inhaber einer Frequenzzuteilung ist für die ordnungsgemäße Frequenznutzung verantwortlich.
        
Aus Mitgliederkreisen wurden wir informiert, dass die Bundesnetzagentur beim Kunden zur Zeit vor Ort Prüfungen von Frequenznutzungen durchführt. Die Prüfung umfasst einen technischen und verwaltungsmäßigen Teil. Es ist erforderlich, dass die Frequenzzuteilungs-/Genehmigungsurkunde vorliegt. Die Behörde gibt Gelegenheit, nicht angemeldete Funkanlagen noch vor der Prüfung anzumelden. Außerdem weist sie darauf hin, dass die Funkanlagen rechtzeitig gewartet oder gegebenenfalls instandgesetzt werden, um Unannehmlichkeiten und Kosten zu ersparen.
        
Durch die Kostenzuordnung im Verstoßfalle nach dem Verursacherprinzip soll ein Belastung der übrigen Funkteilnehmer oder der Steuerzahler vermieden werden. Im Zusammenhang mit der Prüfung von Frequenznutzungen werden dagegen keine Gebühren erhoben, wenn keine Abweichungen von der Frequenzzuteilung bzw. Genehmigung festgestellt werden.
        
Unabhängig von der Gebührenpflicht kann ein Verstoß gegen das TKG auch als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden.

Deutscher Freiballonsport-Verband e.V.
        
Marita Krafczyk


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