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10. Juli 2009

Büro Flugsicherheit beim DAeC

Für das Jahr 2009 hat der DAeC noch keinen generellen Zuwendungsbescheid für das Büro Flugsicherheit aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) erhalten.

Bis Ende Juni sind nur gut ein Drittel der üblichen Förderung eingegangen. Für die Zukunft hat sich das BMVBS noch nicht festgelegt. Der DAeC musste, um die Liquidität des Verbandes zu sichern, den Mitarbeitern des Büros Flugsicherheit betriebsbedingt kündigen. Eine sehr schwere Entscheidung, die gravierenden Konsequenzen für die Sicherheit in der Allgemeinen Luftfahrt haben kann.

In Zeiten knapper Kassen stellt das BMVBS alle Vorhaben auf den Prüfstand. Dabei geriet auch die Finanzierung des Büros Flugsicherheit in die Diskussion. Seit 1952 fördert das Bundesministerium zu mehr als 95 Prozent das Büro für Flugsicherheit. 2008 wurden rund 600 000 Euro vom BMVBS zur Finanzierung der Flugsicherheitsinspektoren verwendet. Neun Mitarbeiter stehen zur Verfügung, die in der Bundesgeschäftsstelle (zwei Mitarbeiter) und von sieben Außenstellen aus die Piloten betreuen. Aufgabe dieses Büros ist es, die Flugsicherheit in der Allgemeinen Luftfahrt, besonders im Luftsport zu gewährleisten und zu verbessern. Die Notwendigkeit dieser Arbeit ist unbestritten.

Anfang der 90er Jahre wurden die Mittel für das Büro Flugsicherheit dem Titel „Projektförderung“ zugeordnet. Eine unglückliche Entscheidung. Eine Projektförderung muss nämlich, so wurde der DAeC informiert, zeitlich begrenzt sein. Der DAeC hat daraufhin gefordert, die Förderung des Büros Flugsicherheit einer dauerhaften Finanzierungsgrundlage zuzuschreiben. Denn für die Ziele des Büros Flugsicherheit ist die Einstufung als „Projekt“ nicht tauglich. Auch die gelebte Praxis, beispielsweise die Fünfjahrespläne, die das BMVBS verlangt oder die Meldepflicht an das BMVBS, wenn neue Mitarbeiter dauerhaft verpflichtet werden, hat keinen Projektcharakter.

Wie die Arbeit für Flugsicherheit in der Allgemeinen Luftfahrt weitergehen soll, ist noch unklar. Das BMVBS teilte dem DAeC mit, dass jetzt ein Expertenkreis prüfen wird, "welche Lösungen einer Aufrechterhaltung der Luftverkehrssicherheit in besonderem Maß dienlich sind und wie sichergestellt werden kann, dass mit möglichst sparsamen und effizienten Einsatz von Haushaltsmitteln ein optimaler Erfolg erzielt wird."


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